Allgemein

Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht

Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com)1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof (https://rechtampunkt.at/de/vfgh-rechtsprechung-zu-covid-19-massnahmengesetz-und-durchfuehrungsverordnungen)Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien…

5 Jahren ago

Hand in Hand durch die Nürnberger Adventszeit

Unterstützung für Budenbetreiber und lokalen Einzelhandel Buy Local - die Weihnachtsinitiative der NorisSchon ist es wieder so weit, und Weihnachten…

5 Jahren ago

BITMi begrüßt Bündelung der Zuständigkeiten im Ministerium für Digitales und…

BU: Neue Heimat des "Digitalministeriums" (Bildquelle: Quelle: BMVI)Gestern hat Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler mit einem Organisationserlass die Zuständigkeiten und…

5 Jahren ago

Product Compliance im Lichte des Produktesicherheitsgesetz

Kreuzlingen, Dezember 2021 - "Produkte gleich welcher Art dürfen den Menschen nicht gefährden.", schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO auf…

5 Jahren ago

Intensivbetten – Drastischer Abbau in Bayern während der „Corona“-Krise

Offener Brief an Herrn Söder Intensivbetten - Drastischer Abbau in Bayern während der "Corona"-Krise Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Söder,…

5 Jahren ago

Tiere sind keine Geschenke

Sechs Tipps der VERBRAUCHER INITIATIVE zum Haustier-Kauf Alle Jahre wieder werden Tiere zu Weihnachten verschenkt und landen anschließend im Tierheim.…

5 Jahren ago

BITMi zu Bildung der neuen Bundesregierung

Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 - Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie seiner Ministerinnen und Minister…

5 Jahren ago

Candoro-Chorfestival des Leistungssingens 2022

Meldefrist für die Candoro-Leistungssingen 2022 bis zum 1. Februar verlängert. Candoro-Chorfestival am 11. und 12. Juni in Ochtendung. Candoro-Chorfestival des…

5 Jahren ago

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Corona ist keine Naturkatastrophe +++ Eine Reiseabbruchversicherung haftet bei coronabedingter Annullierung eines…

5 Jahren ago

Gutscheine: Beliebte Geschenke mit Tücken

R+V-Infocenter: Gutscheine schnell einlösen (Bildquelle: Pixabay)Wiesbaden, 8. Dezember 2021. Ob für Elektronik, Kleidung oder Restaurantbesuche: Gutscheine sind beliebte Weihnachtspräsente in…

5 Jahren ago