Allgemein

Passwortmanager und Briefumschlag sichern digitalen Nachlass »

21 März, 2016

Spezial-Apps sind überflüssig Zur Zeit wittern einige Internet-Dienstleister das große Geschäft mit dem digitalen Nachlass. Vor allem in den USA werden Apps wie…

Hartz-IV-Kinder und Ferienjobs »

21 März, 2016

21. März 2016. Die Osterferien stehen vor der Tür und Kinder aus Hartz-IV-Familien, die einen Ferienjob machen, fragen sich, ob sie ihr Einkommen…

Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München »

21 März, 2016

Pranger der Schande mit Bild unzulässig Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 (29 U 368/16) eine einstweilige Verfügung gegen den Herausgeber…

Voraussetzungen für ein Nottestament »

21 März, 2016

Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen…

HYPOXI-Studio Eschborn – schlank und fit durch Technologie und Training »

21 März, 2016

Die Wirkung der HYPOXI-Methode – wissenschaftlich nachgewiesen Straffe Haut und eine schlanke Figur sind Ausdruck von Fitness und Gesundheit. Manchen Menschen hat die…

Neue Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz veröffentlich »

21 März, 2016

Im Januar 2016 hat die Bundesregierung die neue „Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz“ mit dem Schwerpunkt „Freisetzung radioaktiver und chemischer Stoffe“ veröffentlicht. Die simulierten Schadensszenarien…

EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika »

21 März, 2016

EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das…

BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich »

21 März, 2016

BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es…

Eine Enttäuschung auf der ganzen Linie »

20 März, 2016

Über die Autobiographie von Peter Scholl-Latour Von Ansgar Lange +++ Der Publizist Nicolaus Fest hat seine Rezension der Lebenserinnerungen von Peter-Scholl-Latour mit dem…

Rundfunkbeitrag: PWB Rechtsanwälte prüfen Verfassungsbeschwerde »

18 März, 2016

18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sascha…