EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend »
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung…
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist… »
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist…
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen »
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine…
Voraussetzungen für ein Nottestament »
Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen…
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika »
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das…
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich »
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es…
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März… »
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden…
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen »
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Schriftstücke können nur dann als Testament angesehen werden, wenn der ernsthafte Testierwille erkennbar ist. Das…
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding »
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des…
Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen »
Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die EZB hat den Leitzins am 10. März auf null Prozent gesenkt. Verbraucher können…