OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments »
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament festgelegte „letzte Wille“ auch umgesetzt werden kann, sollte er so…
OLG Koblenz zu irreführender Werbung »
OLG Koblenz zu irreführender Werbung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Unternehmen, die für ihre Produkte werben, müssen auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine realistische Chance hat,…
BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen »
BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 erneut die Rechte der…
Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Agrofinanz GmbH ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Kleve hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH am…
OLG Hamm: Für Wirksamkeit eines Testaments muss Testierwille erkennbar sein »
OLG Hamm: Für Wirksamkeit eines Testaments muss Testierwille erkennbar sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit ein Testament seine Wirksamkeit entfalten kann, muss ein ernsthafter Testierwille erkennbar…
Steuerhinterzieher leben gefährlich – Notausgang Selbstanzeige »
Steuerhinterzieher leben gefährlich – Notausgang Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Im Kampf gegen Steuerhinterziehung wollen die Finanzminister den Druck aufrechterhalten. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige wegen…
VW Abgasskandal: US-Regierung reicht Klage ein »
VW Abgasskandal: US-Regierung reicht Klage ein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Wie teuer der Abgasskandal für VW werden könnte, ist jetzt deutlicher geworden. Die US-Regierung hat am…
Nachlass des GmbH-Gesellschafters: Vererben der Gesellschaftsanteile »
Nachlass des GmbH-Gesellschafters: Vererben der Gesellschaftsanteile http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Die Anteile an einer GmbH gehören zum Nachlass eines GmbH-Gesellschafters. Dementsprechend wichtig ist es, frühzeitig zu…
Unlautere Werbung bei gesundheitsbezogenen Angaben zu Lebensmitteln »
Unlautere Werbung bei gesundheitsbezogenen Angaben zu Lebensmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln müssen hohe Anforderungen erfüllen, damit sie nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen….
Fristlose Kündigung nach Handgreiflichkeiten unter Kollegen – Intensität entscheidend »
Fristlose Kündigung nach Handgreiflichkeiten unter Kollegen – Intensität entscheidend…