Markenanmeldung: Zeichen muss notwendige Unterscheidungskraft aufweisen »
Markenanmeldung: Zeichen muss notwendige Unterscheidungskraft aufweisen Soll ein Zeichen als Marke angemeldet werden, muss es die notwendige Unterscheidungskraft aufweisen. Daher sollte vor der…
OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam »
OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam Klauseln im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, die besagen, dass mit der Abberufung auch gleichzeitig der Anstellungsvertrag beendet wird, können…
Lombard Classic 3: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
Lombard Classic 3: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Wie schon die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft ist auch die Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG insolvent….
Kanzleimarketing.de: Zweite Ausgabe erschienen »
Wie effizientes Kanzleimarketing funktioniert Von kanzleimarketing.de ist nun die zweite Ausgabe des eMagazins erschienen. Mit abwechslungsreichen Themen zeigt es, wie vielfältig Kanzleimarketing ist…
LAG Schleswig-Holstein: Fristlose Kündigung wegen grober Beleidigung rechtens »
LAG Schleswig-Holstein: Fristlose Kündigung wegen grober Beleidigung rechtens Wer seinen Arbeitgeber oder Kollegen grob beleidigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Das zeigt…
OLG Hamm: Wirksames Drei-Zeugen-Testament nur bei akuter Todesgefahr »
OLG Hamm: Wirksames Drei-Zeugen-Testament nur bei akuter Todesgefahr Angesichts des nahen Todes kann ein Erblasser ein Nottestament oder Drei-Zeugen-Testament erstellen. An dessen Wirksamkeit…
Ankauf weiterer Steuer-CDs möglich – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Ankauf weiterer Steuer-CDs möglich – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung haben dem Fiskus seit 2010 bundesweit rund sechs Milliarden Euro in die…
Für die Anleger der Rickmers-Anleihe steht viel auf dem Spiel »
Für die Anleger der Rickmers-Anleihe steht viel auf dem Spiel Für die Anleger der Rickmers-Anleihe steht viel auf dem Spiel. Insgesamt 275 Millionen…
Wettbewerbsrecht: Ausgestellte Ware muss mit Gesamtpreis ausgezeichnet werden »
Wettbewerbsrecht: Ausgestellte Ware muss mit Gesamtpreis ausgezeichnet werden Für den Kunden muss der Endpreis einer ausgestellten Ware klar ersichtlich sein. Wird nur ein…
Signa 05 / HGA Luxemburg: Trübe Aussichten für die Anleger »
Signa 05 / HGA Luxemburg: Trübe Aussichten für die Anleger Anlegern des geschlossenen Immobilienfonds Signa 05 / HGA Luxemburg drohen Verluste. Sie sollen…