Handelsvertreterrecht: EuGH weitet Begriff des Neukunden aus »
Handelsvertreterrecht: EuGH weitet Begriff des Neukunden aus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Der EuGH hat mit Urteil vom 7. April 2016 den Begriff des Neukunden erweitert und…
Euro Grundinvest: Anlegern drohen hohe Verluste »
Euro Grundinvest: Anlegern drohen hohe Verluste http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Nach der Gesellschafterversammlung dürfte klar sein, dass die Anleger der Euro Grundinvest Fonds wohl mit hohen…
Widerruf von Darlehen: Bundesverfassungsgericht contra OLG Schleswig »
Widerruf von Darlehen: Bundesverfassungsgericht contra OLG Schleswig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das OLG Schleswig vertritt in Sachen Darlehenswiderruf häufig eine andere Rechtsauffassung als andere Oberlandesgerichte. Nach…
Canada Gold Trust: Situation der Anleger spitzt sich zu »
Canada Gold Trust: Situation der Anleger spitzt sich zu http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/canada-gold-trust-cgt.html Für die Anleger der Canada Gold Trust Fonds spitzt sich die Lage zu….
Rekordstrafe für Lkw-Kartell – Schadensersatzansprüche durchsetzen »
Rekordstrafe für Lkw-Kartell – Schadensersatzansprüche durchsetzen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Lkw-Kartell muss eine Geldbuße von insgesamt ca. 2,9 Milliarden Euro zahlen. Es kann noch teurer…
OLG Düsseldorf: Rückenwind für Verbraucher beim Widerruf von Darlehen »
OLG Düsseldorf: Rückenwind für Verbraucher beim Widerruf von Darlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Eine Widerrufsbelehrung mit der Fußnote „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ ist unwirksam. Darlehen mit dieser…
Testament auch bei kinderloser Ehe ratsam »
Testament auch bei kinderloser Ehe ratsam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Auch wenn ein Ehepaar kinderlos bleibt, heißt das nicht, dass die Ehegatten automatisch zu Alleinerben werden….
Euro Grundinvest Gesellschafterversammlungen – Möglichkeiten der Anleger »
Euro Grundinvest Gesellschafterversammlungen – Möglichkeiten der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der Euro Grundinvest Fonds (EGI) sind am 21. Juli zur Gesellschafterversammlung eingeladen. Es geht…
BVerfG: „Ewiges“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform »
BVerfG: „Ewiges“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Das „ewige“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist nicht verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden (Az.: 1…
BGH: „Unverzüglich“ ist ausreichende Fristsetzung zur Mangelbeseitigung »
BGH: „Unverzüglich“ ist ausreichende Fristsetzung zur Mangelbeseitigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html Bei einer mangelhaften Kaufsache kann der Käufer Nachbesserung verlangen. Wird die Nachbesserung unverzüglich verlangt, reicht…