Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer »
Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Steilmann SE ist zahlungsunfähig. Der Insolvenzantrag werde unverzüglich gestellt, teilte das Modeunternehmen…
Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM »
Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den Plan. Es hat…
Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken »
Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen Marktwert zu ihrem…
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend »
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung…
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist… »
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist…
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen »
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine…
Voraussetzungen für ein Nottestament »
Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen…
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika »
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das…
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich »
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es…
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März… »
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden…