BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf »

10 Juli, 2015

BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau – immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen…

Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis – Selbstanzeige »

9 Juli, 2015

Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis – Selbstanzeige http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Österreich schafft das Bankgeheimnis im Zug einer großen Steuerreform quasi ab. Damit wird es einfacher, unversteuertes…

BGH: Zuwendung und Erbverzicht »

9 Juli, 2015

BGH: Zuwendung und Erbverzicht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit…

Aquila Solarinvest III – Weniger Strom als erwartet »

9 Juli, 2015

Aquila Solarinvest III – Weniger Strom als erwartet http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an…

MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »

8 Juli, 2015

MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli…

Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW »

8 Juli, 2015

Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer noch knapp 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im ersten Halbjahr 2015 bei den…

Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht »

8 Juli, 2015

Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Die Große Koalition hat sich offenbar auf einen Gesetzesentwurf zur Erbschaftssteuerreform geeinigt. Firmenerben müssen sich auf höhere…

EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser »

7 Juli, 2015

EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser http://www.grprainer.com/Internationales-Erbrecht.html Immer mehr Erbschaften in der Europäischen Union sind grenzüberschreitend. Daher gilt ab…

Steuerhinterziehung: Sperrgrund für die Selbstanzeige »

7 Juli, 2015

Steuerhinterziehung: Sperrgrund für die Selbstanzeige http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Damit die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung strafbefreiend wirken kann, muss sie u.a. rechtzeitig gestellt werden. Strittig ist, wann…

BWF-Stiftung: Gold zu großen Teilen nicht echt – Insolvenzverfahren über… »

7 Juli, 2015

BWF-Stiftung: Gold zu großen Teilen nicht echt – Insolvenzverfahren über BDT eröffnet http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Die schlimmsten Befürchtungen der BWF-Anleger könnten wahr werden. Nach einem…