Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren »

17 Juni, 2013

Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt…

Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger »

17 Juni, 2013

Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen….

Der Zugewinnausgleich »

14 Juni, 2013

Der Zugewinnausgleich http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt…

Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht »

14 Juni, 2013

Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U….

Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers »

14 Juni, 2013

Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus…

BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen »

13 Juni, 2013

BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener…

Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München »

13 Juni, 2013

Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet….

Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke »

13 Juni, 2013

Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser…

BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen »

12 Juni, 2013

BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der…

Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität »

12 Juni, 2013

Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um…