BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken »
BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde…
Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen »
Anlageberater sollen verschärft unter Beobachtung stehen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Anlegern soll nun ein verstärkter Schutz vor Falschberatungen geboten werden. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater,…
Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen »
Verkäufer kann sich bei Arglist nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Im Falle eines Hausverkaufs kann sich der Verkäufer gegebenenfalls nicht auf…
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis »
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf bestimmte Endnote im Arbeitszeugnis http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Arbeitnehmer hat bei der Erstellung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine…
Altersgrenzen zum Renteneintritt in Betriebsvereinbarungen sind wirksam »
Altersgrenzen zum Renteneintritt in Betriebsvereinbarungen sind wirksam http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html In Betriebsvereinbarungen festgesetzte Altersgrenzen zum Renteneintritt sind nicht diskriminierend und daher auch wirksam. GRP…
WGF AG: Das Insolvenzverfahren ist eröffnet, ein Insolvenzplan soll folgen »
WGF AG: Das Insolvenzverfahren ist eröffnet, ein Insolvenzplan soll folgen http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Die Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG (WGF AG) hat im vergangenen…
Mängelgewährleistung im Kaufrecht »
Mängelgewährleistung im Kaufrecht http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Trotz vieler Nachbesserungsversuche muss ein Mangel an einem Neuwagen, welcher nicht zu reparieren ist, vom Erwerber unter Umständen…
Steuerliche Enttäuschungen bei Medienfonds »
Steuerliche Enttäuschungen bei Medienfonds http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger, die hinsichtlich versprochener Steuervorteile bei Medienfonds und einer vorausgesagten positiven Entwicklung im Nachhinein enttäuscht wurden, sollten…
Ein Ehevertrag kann Streitigkeiten im Falle einer Scheidung möglicherweise verhindern »
Ein Ehevertrag kann Streitigkeiten im Falle einer Scheidung möglicherweise verhindern http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Eine Scheidung ist nicht nur mit privaten Auseinandersetzungen verbunden, sondern kann…
BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen »
BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch…