OLG Karlsruhe entscheidet Streit um Urheberrecht »
OLG Karlsruhe entscheidet Streit um Urheberrecht Trennen sich Musikbands, kann es zum Streit über die Urheberrechte und Nutzungsrechte der gemeinsamen Songs kommen. Das…
Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots »
Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots Mit einer Änderungskündigung wird das Arbeitsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen beendet. Gleichzeitig wird die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten…
Abfindung eines GmbH-Gesellschafters »
Abfindung eines GmbH-Gesellschafters Scheidet ein Gesellschafter einer GmbH aus, kann es unter den Gesellschaftern zum Streit über die Höhe der Abfindung kommen. So…
BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags »
BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags Liegen entsprechende tarifvertragliche Regelungen vor, kann ein Arbeitsvertrag auch länger als zwei Jahre befristet werden. Das geht aus…
BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit – Es gibt Ausnahmen »
BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit – Es gibt Ausnahmen Kranke Mitarbeiter müssen in der Regel auch nicht zu Personalgesprächen im Betrieb erscheinen. Das stellte…
Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Miterben »
Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Miterben Mehrere Geschwister erben das Elternhaus, das aber nur von einem Kind bewohnt wird. Ein Anspruch auf ein…
Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug »
Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug Arbeitszeitbetrug kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Allerdings muss es dafür verwertbare Beweise geben, wie ein Urteil…
GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat »
GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und…
OLG Stuttgart: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden »
OLG Stuttgart: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden Bier darf nicht mit dem Attribut „bekömmlich“ beworben werden. Das geht aus einem Urteil…
Panama will mehr Transparenz – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Panama will mehr Transparenz – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Nach dem Bekanntwerden der „Panama Papers“ ist das mittelamerikanische Land bemüht, seinen Ruf als Steueroase…