Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes »
Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes http://www.grprainer.com/Unterhalt.html Lebt ein volljähriges Kind kostenfrei im Haus seiner Großmutter, so reduziert sich sein Unterhaltsbedarf dadurch nicht, so…
Verdacht der persönlichen Bereicherung kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen »
Verdacht der persönlichen Bereicherung kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften könne eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen….
Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen »
Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern soll der Bundesgerichtshof (BGH) die sogenannte „Effektenklausel“ und die „Prospekthaftungsklausel“ für unwirksam…
Vertragsklausel mit „Bearbeitungsentgelt“ für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam »
Vertragsklausel mit „Bearbeitungsentgelt“ für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ein im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbartes „Bearbeitungsentgelt“ aus Anlass einer Darlehensgewährung kann unter…
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter »
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Für das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter sollen die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen…
Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen »
Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Kann der Erklärungsempfänger unschwer erkennen, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll, genügt…
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung »
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Schon mehrfach stellte das Bundesarbeitsgericht dar, dass die unter Umständen sehr kurzen arbeitsrechtlichen…
Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten »
Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design der…
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen »
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Bei gemischt genutzten Räumen, liegt der Schwerpunkt der Nutzung auf der gewerblichen Nutzung, wenn durch die…
Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich »
Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich http://www.grprainer.com/Handels-und-Gesellschaftsrecht.html Maßgeblich für die Kenntnis der Gründe einer fristlosen Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers…