Versprochene Steuervorteile bei Medienfonds können ausbleiben »

12 Apr., 2013

Versprochene Steuervorteile bei Medienfonds können ausbleiben http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Es scheint, als bestünde noch Hoffnung für viele enttäuschte Anleger von Medienfonds, bei denen die…

Franchisenehmern kann unter Umständen auch eine Arbeitnehmereigenschaft zukommen »

11 Apr., 2013

Franchisenehmern kann unter Umständen auch eine Arbeitnehmereigenschaft zukommen http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Die Beurteilung, ob ein Franchisenehmer im Einzelfall als selbstständig oder als Arbeitnehmer bzw….

Abmahnung von Geschäftsführen einer GmbH für Wettbewerbsverstöße »

11 Apr., 2013

Abmahnung von Geschäftsführen einer GmbH für Wettbewerbsverstöße http://www.grprainer.com/Abmahnung-Wettbewerbsrecht.html Die persönliche Inanspruchnahme eines Geschäftsführers einer GmbH durch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist scheinbar nicht…

Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point möglicherweise auch von… »

11 Apr., 2013

Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point möglicherweise auch von Krise betroffen http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Nun soll auch der Lloyd Fonds LF 46 MT…

Nähere Bestimmung des Merkmals der „Leichtfertigkeit“ durch den BGH »

10 Apr., 2013

Nähere Bestimmung des Merkmals der „Leichtfertigkeit“ durch den BGH http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Mit seinem Grundsatzurteil vom 25.03.2004 (Az.: I ZR 205/01) soll der Bundesgerichtshof…

Die Einsicht ins Grundbuch kann pflichtteilberechtigten Miterben gestattet sein »

10 Apr., 2013

Die Einsicht ins Grundbuch kann pflichtteilberechtigten Miterben gestattet sein http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein Recht auf Grundbucheinsicht kann in dem Fall bestehen, wenn einem pflichtteilsberechtigten…

BGH: Fristlose Kündigung eines Handelsvertreters »

10 Apr., 2013

BGH: Fristlose Kündigung eines Handelsvertreters http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Geringfügige Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot seitens des Handelsvertreters stellen wohl keinen wichtigen Grund des Unternehmers für…

„Nicht-Bank“ könnte Schadensersatzanspruch wegen fehlender Aufklärung über Kick-Backs treffen »

9 Apr., 2013

„Nicht-Bank“ könnte Schadensersatzanspruch wegen fehlender Aufklärung über Kick-Backs treffen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Sollten Anleger einer „Nicht-Bank“ während der Beratung nicht über Kick-Backs aufgeklärt worden…

Mögliche Probleme der Gerichtsstandsvereinbarungen bei europäischen Lieferketten »

9 Apr., 2013

Mögliche Probleme der Gerichtsstandsvereinbarungen bei europäischen Lieferketten http://www.grprainer.com/Wirtschaftsrecht.html Die gerichtliche Zuständigkeit für die Geltendmachung von Ansprüchen kann davon abhängig sein, ob zwischen…

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Schiffsfonds laut BGH »

9 Apr., 2013

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Schiffsfonds laut BGH http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen von Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der…