EuGH ermöglicht Weiterverkauf von Software-Lizenzen »

11 Dez., 2012

EuGH ermöglicht Weiterverkauf von Software-Lizenzen http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des EuGH vom 03.07.2012 (Az. C-128/11) soll der Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen generell…

Klarstellung durch BAG zu Fragen des Betriebsübergangs »

11 Dez., 2012

Klarstellung durch BAG zu Fragen des Betriebsübergangs http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat in einer aktuelles Entscheidung Fragen des Betriebsübergangs geklärt (Urteil vom…

Clerical Medical versendet anscheinend Fragebogen »

10 Dez., 2012

Clerical Medical versendet anscheinend Fragebogen http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Im Moment bekommen Anleger des britischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. anscheinend Fragebögen zugesendet. Diesen sollte…

Verantwortlichkeit von Gesellschafter erstreckt sich auch auf bereits bestehenden Gesellschaftsschulden »

10 Dez., 2012

Verantwortlichkeit von Gesellschafter erstreckt sich auch auf bereits bestehenden Gesellschaftsschulden http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer…

Urteil gegen Debi Select könnte geschädigten Anlegern Hoffnung machen »

10 Dez., 2012

Urteil gegen Debi Select könnte geschädigten Anlegern Hoffnung machen http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Das Prospekthaftungsurteil gegen den Prospektverantwortlichen der „Debi Select Flex Fonds GbR“ könnte…

Lebensversicherungsverträgen könnten unwirksame Kostenvereinbarungen enthalten »

7 Dez., 2012

Lebensversicherungsverträgen könnten unwirksame Kostenvereinbarungen enthalten In der jüngsten Vergangenheit hatte der Bundesgerichtshof vermehrt über die Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar… »

7 Dez., 2012

Arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein Eine unklare Darstellung der arbeitsvertraglichen Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers…

Ansprüche auf Schadensersatz bei fehlerhafter Anlageberatung durch den Anlageberater »

7 Dez., 2012

Ansprüche auf Schadensersatz bei fehlerhafter Anlageberatung durch den Anlageberater Für den Anlageberater ergeben sich aus dem geschlossenen Anlageberatungsvertrag mit dem Kunden besondere Aufklärungspflichten…

Lügen im Vorstellungsgespräch können legitim sein »

6 Dez., 2012

Lügen im Vorstellungsgespräch können legitim sein Ob gegen den Bewerber irgendwann einmal strafrechtlich ermittelt wurde, ist für das aktuelle Bewerbungsgespräch und den potenziellen…

Steuerhinterziehung: Steuer -CD bringt deutsche Steuersünder ans Licht »

6 Dez., 2012

Steuerhinterziehung: Steuer -CD bringt deutsche Steuersünder ans Licht Das Land Nordrhein-Westfalen soll insgesamt vier Steuer-CDs aus der Schweiz angekauft und damit einen großen…