Kartellamt verhängt Bußgelder gegen Sanitär-Kartell »
Kartellamt verhängt Bußgelder gegen Sanitär-Kartell http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt hat Ende März gegen das sog. Sanitär-Kartell Bußgelder in Höhe von rund 21 Millionen Euro…
Erben und Vererben nach der EU-Erbrechtsverordnung »
Erben und Vererben nach der EU-Erbrechtsverordnung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/internationales-erbrecht.html Den Lebensabend im Ausland zu genießen, ist ein Traum, den sich immer mehr Deutsche erfüllen. Dabei…
Darlehenswiderruf schon durch geringe Abweichungen von der Musterbelehrung möglich »
Darlehenswiderruf schon durch geringe Abweichungen von der Musterbelehrung möglich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Schon geringfügige Abweichungen von der jeweils gültigen Musterbelehrung führen zu einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung…
Weser Kapital: MS Christoph S im vorläufigen Insolvenzverfahren »
Weser Kapital: MS Christoph S im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur gute vier Jahre nach der Auflage des Schiffsfonds Weser Kapital MS Christoph S…
BAG: Ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“ wirksam »
BAG: Ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“ wirksam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zum nächstmöglichen Termin ist möglich, wenn dem Empfänger die Kündigungsfrist bekannt…
Widerruf von Darlehen: Zinslast spürbar senken »
Widerruf von Darlehen: Zinslast spürbar senken http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Jahrelang haben Banken und Sparkassen bei Verbraucherdarlehen reihenweise fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Ein großer Teil dieser Darlehen…
AG München: Hohe Anforderungen an außerordentliche Kündigung »
AG München: Hohe Anforderungen an außerordentliche Kündigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Bei einer außerordentlichen Kündigung müssen dem Mitarbeiter erhebliche Pflichtverletzungen nachgewiesen werden. Der Verdacht einer Pflichtverletzung…
Hohe Anforderungen an Unterlassungserklärung unter Bedingungsvorbehalt »
Hohe Anforderungen an Unterlassungserklärung unter Bedingungsvorbehalt http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungserklärungen die Folge sein. Diese können auch unter einer Bedingung…
Betriebsratsvorsitzender tritt eigenmächtig Urlaub an – fristlose Kündigung unwirksam »
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 10.03.2016, 10 BV 253/15. Ausgangslage Für…
Scheinselbstständigkeit: Verdacht auf Beschäftigung von scheinselbständigen Prostituierten in Berliner Bordell »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Scheinselbstständigkeit im Bordell Medienberichten zufolge haben Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung und Zoll am…