OLG Frankfurt zur Herkunftsangabe bei Schaumwein aus Italien »
OLG Frankfurt zur Herkunftsangabe bei Schaumwein aus Italien Schaumwein darf auch dann als Produkt aus Italien beworben werden, wenn die zweite Gärung in…
Bürogold – Ihr Rechtsanwaltssekretariat »
Vorteile für Rechtsanwälte mit unserem Sekretariat Als Rechtsanwaltssekretariat erarbeiten wir täglich Aufgaben für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen und möchten Ihnen gerne einmal vorstellen, welche…
Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten »
Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und…
FG Münster: Für das Inventar wird beim Immobilienverkauf keine Spekulationssteuer… »
FG Münster: Für das Inventar wird beim Immobilienverkauf keine Spekulationssteuer fällig Das Inventar ist beim Verkauf einer Immobilie nicht in den Spekulationsgewinn einzubeziehen….
OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt »
OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen…
BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020 »
BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020 Aufgrund der Corona-Pandemie sollte die Vollstreckung von Steuerschulden ausgesetzt werden. Das gilt laut Bundesfinanzhof…
Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen »
Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch…
Wirecard AG – Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden »
Wirecard AG – Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden Das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG wurde am 25. August 2020 regulär eröffnet (Az.:…
Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie »
Datenlage der Bundesregierung zum „Abmahnmissbrauch“ – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen…
Landgericht Berlin: Interessen und Schutz der kreativen Urheber »
Urheberrechtsverletzung – Anspruch bestand zu Recht – Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel…