Emmentaler ist Käse und keine Marke »
Emmentaler ist Käse und keine Marke Der Begriff Emmentaler kann nicht als Marke für Käse aus der Schweiz geschützt werden. Das hat das…
Verius Immobilienfonds in der Krise »
Verius Immobilienfonds in der Krise Der Verius Immobilienfonds ist seit November 2022 eingefroren. Bei einer Auflösung des Fonds könnte es nach einem Bericht…
BGH: Provisionsvorschuss bei Kündigung des Handelsvertretervertrags »
BGH: Provisionsvorschuss bei Kündigung des Handelsvertretervertrags Die Kündigungsfreiheit eines Handelsvertreters darf beschränkt werden – auch nicht mittelbar. Das hat der BGH mit Urteil…
Vorstand der AG und Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft »
Vorstand der AG und Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft Der Vorstand einer AG kann sich nicht ohne Weiteres zum Geschäftsführer einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft bestellen. Das…
Betrug im Wirtschaftsstrafrecht »
Betrug im Wirtschaftsstrafrecht Betrug ist ein zentraler Bestandteil des Wirtschaftsstrafrechts. Damit tatsächlich der Tatbestand des Betrugs erfüllt ist, müssen allerdings verschiedene Tatbestandmerkmale vorliegen….
KAH übernimmt kuendigunghannover.de »
Die KAH ist Ihr Ansprechpartner bei Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht sowie im Mietrecht. Durch über 15 Jahren Erfahrung ist die Beratung und Betreuung der…
Finanzbehörden nehmen Kryptowährungen ins Visier – Strafbefreiende Selbstanzeige »
Finanzbehörden nehmen Kryptowährungen ins Visier – Strafbefreiende Selbstanzeige Die Finanzbehörden nehmen Anleger ins Visier, die mit Kryptowährungen gehandelt haben. Wer Gewinne nicht ordnungsgemäß…
Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung »
Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung Die Selbstanzeige ermöglicht es Steuersündern nach wie vor, in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit eine Selbstanzeige strafbefreiend ist,…
OLG Frankfurt zur Unwirksamkeit eines Schiedsspruchs »
OLG Frankfurt zur Unwirksamkeit eines Schiedsspruchs Ein Schiedsspruch ist unwirksam, wenn er nicht von allen Schiedsrichtern unterschrieben oder ein Verhinderungsvermerk unzureichend ist. Das…
Erbausschlagung mit ungewünschten Folgen »
Erbausschlagung mit ungewünschten Folgen Eine Erbausschlagung kann ungewünschte Folgen haben, wie ein Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22. März 2023 zeigt (Az. IV ZB…