Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung »
Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erstmals allgemeine Leitlinien zur angemessenen Dauer eines…
Clerical Medical Wealthmaster – Policen: Hoffnung für geprellte Anleger »
Oberlandesgerichte entscheiden gegen Bank und Versicherung – Emissionsprospekt „Policenbedingungen“ fehlerhaft – von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke Berlin, 24.02.2014 Zwei oberlandesgerichtliche Entscheidungen machen den geprellten…
BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht »
BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines Volljährigen kann laut Bundesgerichtshof (BGH) ohne den Nachweis…
Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH –… »
Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Im Sinne der Gesamtverantwortung haftet ein Geschäftsführer auch für…
Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht »
Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die Kündigung einer Schwangeren kann nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine Benachteiligung wegen…
Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses… »
Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Einem Vermächtnisnehmer steht nur unter besonderen Umständen die…
Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht »
Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen…
„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht »
„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Nutzung einer Domain, welche einen ähnlich geschriebenen Namen wie eine bereits registrierte…
Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht »
Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Wird ein Franchisenehmer nicht darüber aufgeklärt, dass Umsatzerwartungen lediglich auf Schätzungen beruhen, so…
Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt »
Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger, die in POC-Fonds investiert haben, sollen offenbar vorerst keine Vorabauszahlungen…