Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam »
Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam http://www.grprainer.com/Testament.html Wird in einem Testament derjenige als Erbe eingesetzt, der sich bis zum Tod des…
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen »
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das LG Bremen entschied, dass Lebensversicherer aus einer Kapitallebensversicherung selbst dann Auszahlungen an…
Irreführende Blickfangwerbung mit Aktionsangebot »
Irreführende Blickfangwerbung mit Aktionsangebot http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die Werbung mit einem Aktionsangebot kann irreführend sein, wenn bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar und…
Die Übertragung des Urlaubs »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt, Berlin Nach § 7 Abs. 3 BUrlG ist eine Übertragung nicht…
Negative Bewertung durch Kunden unterm Schutz von Meinungsfreiheit – Reputationsmanagement… »
Kein Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsportalen! – Landgericht München I entscheidet gegen Betroffene Ein von einem negativen Bewertungseintrag Betroffener hat keinen Anspruch auf Auskunft gegenüber…
Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen – Umgehung möglich »
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner betreuen derzeit einen Rechtsstreit, wo es um die Klärung einer wirksamen Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages geht,…
Arbeitszeugnis – Änderung der Rechtsprechung »
Anspruch auf ein Arbeitszeugnis mit der Bewertung „gut“ (NL/7958101105) Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Der…
BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig »
BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig http://www.grprainer.com/Baurecht.html Im laut Bebauungsplan als Wochenendhausgebiet ausgewiesenen Gebiet ist eine Wohnbebauung im Rahmen der Bestandssicherung…
OLG Frankfurt: Werben mit fremden Markennamen »
OLG Frankfurt: Werben mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Wenn eine fremde Marke elementarisch in die eigene Werbung eingebunden wird, kann dies Unterlassungsansprüche des…
Tödliche Erkrankung im Endstadium begründet keine Testierunfähigkeit »
Tödliche Erkrankung im Endstadium begründet keine Testierunfähigkeit http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Testament, welches ein Todkranker im Endstadium errichtet, ist nicht grundsätzlich unwirksam. Die Testierunfähigkeit…