Private Videoaufnahmen unter Umständen Beweismittel im Zivilprozess »
Private Videoaufnahmen unter Umständen Beweismittel im Zivilprozess http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Unter Umständen können private Videoaufnahmen im Zivilprozess als Beweismittel dienen, so das Amtsgericht (AG)…
Degi Europa: Ausschüttungen erst im Herbst 2013 »
Degi Europa: Ausschüttungen erst im Herbst 2013 http://www.grprainer.com/Degi-Europa-Fonds-Immobilienfonds.html Scheinbar sollen sich etwaige Ausschüttungen der Degi Europa um zwei Monate nach hinten verlegen….
Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen? »
Autocomplete-Funktion von Google – Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und…
Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages bedarf keiner notariellen Beurkundung »
Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages bedarf keiner notariellen Beurkundung http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Eine gesonderte notarielle Beurkundung ist nicht erforderlich, wenn der Erblasser den Notar…
Wettbewerbswidriges Verhalten bei mehrdeutigen Preisen »
Wettbewerbswidriges Verhalten bei mehrdeutigen Preisen http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Wird ein Produkt mit „Statt“-Preisen beworben und fehlt es an einem eindeutigen Vergleichspreis, kann diese Handlung…
Klage bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen möglich »
Klage bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen möglich http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Gegen fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrates kann Klage eingereicht werden, obwohl explizite rechtliche Regelungen diesbezüglich nicht vorhanden…
Internet und Jugendschutz: In Deutschland gilt das Providerprivileg »
Internetrecht schreitet voran – Großbritannien schreitet zur Tat: FSK-18 Filter zum Jugendschutz werden zur Pflicht für Provider Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran,…
Eigene Werbung mit fremden Markennamen »
Eigene Werbung mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Wird ein fremder Markenname als Element für eigene Werbung genutzt, kann der Markeninhaber unter Umständen einen…
BGH: „Effekten- und Prospekthaftungsklauseln“ unwirksam »
BGH: „Effekten- und Prospekthaftungsklauseln“ unwirksam http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) soll die Wirksamkeit sogenannter „Effekten- und Prospekthaftungsklauseln“ in Versicherungsbedingungen von…
Unternehmer ist gegenüber Handelsvertreter zur Unterstützung verpflichtet »
Unternehmer ist gegenüber Handelsvertreter zur Unterstützung verpflichtet http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Treuepflichten, die sich zwischen Unternehmer und Vertragshändler ergeben, sollen auch für das Verhältnis zwischen…