Neuigkeiten Timeline

Thormann Capital – Insolvenzverwalter schreibt Anleger an »

2 Aug., 2013

Die Thormann Capital GmbH befindet sich leider bereits seit Längerem in Insolvenz. Nun wurden jedoch die ca. 650 Anleger der Thormann Capital vom…

Außerordentliche Kündigung bei Verdacht der persönlichen Bereicherung möglich »

2 Aug., 2013

Außerordentliche Kündigung bei Verdacht der persönlichen Bereicherung möglich http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Das Arbeitsgericht Hamburg hat entschieden, dass bei einem dringenden Verdachte einer privaten Nutzung…

Private Videoaufnahmen unter Umständen Beweismittel im Zivilprozess »

2 Aug., 2013

Private Videoaufnahmen unter Umständen Beweismittel im Zivilprozess http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Unter Umständen können private Videoaufnahmen im Zivilprozess als Beweismittel dienen, so das Amtsgericht (AG)…

Degi Europa: Ausschüttungen erst im Herbst 2013 »

2 Aug., 2013

Degi Europa: Ausschüttungen erst im Herbst 2013 http://www.grprainer.com/Degi-Europa-Fonds-Immobilienfonds.html Scheinbar sollen sich etwaige Ausschüttungen der Degi Europa um zwei Monate nach hinten verlegen….

Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen? »

2 Aug., 2013

Autocomplete-Funktion von Google – Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und…

Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages bedarf keiner notariellen Beurkundung »

1 Aug., 2013

Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages bedarf keiner notariellen Beurkundung http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Eine gesonderte notarielle Beurkundung ist nicht erforderlich, wenn der Erblasser den Notar…

Wettbewerbswidriges Verhalten bei mehrdeutigen Preisen »

1 Aug., 2013

Wettbewerbswidriges Verhalten bei mehrdeutigen Preisen http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Wird ein Produkt mit „Statt“-Preisen beworben und fehlt es an einem eindeutigen Vergleichspreis, kann diese Handlung…

Klage bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen möglich »

1 Aug., 2013

Klage bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen möglich http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Gegen fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrates kann Klage eingereicht werden, obwohl explizite rechtliche Regelungen diesbezüglich nicht vorhanden…

Internet und Jugendschutz: In Deutschland gilt das Providerprivileg »

1 Aug., 2013

Internetrecht schreitet voran – Großbritannien schreitet zur Tat: FSK-18 Filter zum Jugendschutz werden zur Pflicht für Provider Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran,…

Eigene Werbung mit fremden Markennamen »

31 Juli, 2013

Eigene Werbung mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Wird ein fremder Markenname als Element für eigene Werbung genutzt, kann der Markeninhaber unter Umständen einen…