BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen »
BGH gegen Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Der Bundesgerichtshof wies die Klagen von Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf…
Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht »
Pflichtteilsberechtigter Miterbe hat Recht zur Grundbucheinsicht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein pflichtteilsberechtigter Miterbe kann wegen möglicherweise vor dem Erbfall übertragener Grundstücke ein Recht auf Grundbucheinsicht…
Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen »
Verbot der Weiterverbreitung von Fernsehsendungen durch Fernsehunternehmen http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Weiterverbreitung von Fernsehsendungen der Fernsehunternehmen über das Internet durch andere Unternehmen kann diesen…
ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG- Gütestelle meldet sich… »
Ist dies nun wohl der letztmalige Aufruf der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co.KG nach der Klagewelle Ende 2012, um die Anleger aufzufordern erhaltene…
Steuerpflicht im Gewerberecht »
Steuerpflicht im Gewerberecht http://www.grprainer.com/Gewerberecht.html Auch im Gewerberecht besteht für den Gewerbetreibenden die Pflicht, Steuern zu entrichten, die sog. Gewerbesteuerpflicht. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden »
Auch negative Kundenkritik muss anscheinend veröffentlicht werden http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die beste Werbung für ein Unternehmen sind Kunden, welche bereits gute Erfahrungen mit diesem…
Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien »
Mögliche Nichtigkeit einer Klausel über die unentgeltliche Rückübertragung von Aktien http://www.grprainer.com/Aktiengesellschaft-AG.html Hat der Aktionär gemäß dem Gesellschaftsvertrag Aktien, welche er zuvor entgeltlich…
BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag »
BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Der ehevertragliche Ausschluss des Zugewinnausgleichs muss nicht unbedingt Auswirkungen auf die Wirksamkeit…
Unternehmensnachfolge: Prüfung etwaiger Pflichtteilsergänzungsansprüche ist ratsam »
Unternehmensnachfolge: Prüfung etwaiger Pflichtteilsergänzungsansprüche ist ratsam http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Bei der Nachfolgeplanung eines Unternehmens können sich einige Probleme in den Weg stellen. Erst recht,…
Treugeber einer Filmfonds-KG haben wohl ein Auskunftsrecht bezüglich der übrigen… »
Treugeber einer Filmfonds-KG haben wohl ein Auskunftsrecht bezüglich der übrigen Gesellschafter http://www.grprainer.com/Filmfonds.html Der BGH soll entschieden haben, dass Treugebern einer Filmfonds-KG unter…