BAG Urteil: Arbeitnehmer unterliegt keiner Herausgabepflicht für beim Wettbewerber bezogenes… »
BAG Urteil: Arbeitnehmer unterliegt keiner Herausgabepflicht für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Dem BAG Urteil liegt zu Grunde, dass keine Verpflichtung zur…
Die Besonderheiten des deutschen Abwasserbeseitigungsrechts »
Im Rahmen der Fortbildungsveranstaltungen der Rechtsanwälte hielt Dr. Thomas Schulte einen kurzen Vortrag über die Besonderheiten des deutschen Abwasserbeseitigungsrechts. Folgendes wurde herausgearbeitet: Staat…
Debi Select wegen Prospekthaftung verurteilt »
Debi Select wegen Prospekthaftung verurteilt http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Mit einem ersten Prospekthaftungsurteil gegen die Debi Select und deren Prospektverantwortlichen soll die Beklagte verurteilt worden…
Eventuelle baldige Verjährung von Schadensersatzansprüchen »
Eventuelle baldige Verjährung von Schadensersatzansprüchen http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende verjähren wahrscheinlich wieder viele nicht geltend gemachte Schadensersatzansprüche. Dies hat weitreichende Konsequenzen für den…
König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ nun auch… »
König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ nun auch von der Krise betroffen http://www.grprainer.com/Koenig-und-Cie-Schiffsfonds.html Die König & Cie. Renditefonds 50 –…
Die Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen sukzessiv »
Die Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen sukzessiv http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Anteilseigner des „SEB Immoinvest“ sollen bereits im Juli 2012 offenbar 20 % des Fondsvermögens…
GbR-Gesellschaftern von geschlossenen Immobilienfonds eventuell haftbar für Altschulden »
GbR-Gesellschaftern von geschlossenen Immobilienfonds eventuell haftbar für Altschulden http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.htm Investoren eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR können für eine Darlehensschuld…
BGH Urteil bestätigt Unwirksamkeit einiger Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen »
BGH Urteil bestätigt Unwirksamkeit einiger Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Bei der Überprüfung von in Lebensversicherungen verwendeten Vertragsklauseln zeigt sich der Bundesgerichtshof weiter…
Erbfälle in Kollision mit ausländischem Recht »
Erbfälle in Kollision mit ausländischem Recht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Entscheidend bei der Frage nach dem einschlägigen Erbrecht ist nach den Regelungen des deutschen und…
Mehrfache Abmahnungen an den Verletzer eines Schutzrechtes möglich »
Mehrfache Abmahnungen an den Verletzer eines Schutzrechtes möglich http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Obwohl für die Ahndung einer Verletzung eines Urheberrechts grundsätzlich eine einzelne Abmahnung ausreichend…