„Soziale Netzwerke und Beleidigung“ »
Aktuelle Brisanz: Verstärkte Rechtsstreitigkeiten über Kündigungen von Arbeitsverhältnissen durch Arbeitgeber, die von ihren Mitarbeitern in sozialen Netzwerken beleidigt werden. Nur neue Kleider für…
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise… »
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise der offenen Immobilienfonds erfasst sein http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Beim SEB ImmoPortfolio Target Return Fund scheint…
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass »
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Auch Erben von Steuersündern müssen eventuell mit Strafverfolgung rechnen, nachdem in letzter Zeit immer wieder von…
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens »
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes wird grundsätzlich ausreichen, um einen…
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt »
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollen gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern »
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bevorzugung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern in…
SAM AG – Frist verlängert – Anmeldungen bis 30.11.2012 möglich »
Die SAM AG aus dem schweizerischen Hergiswil befindet sich in Liquidation (Abwicklung). Die Aufgabe der Abwickler besteht dabei nicht vordergründig darin, die Anlegerinteressen…
Erbfälle mit Auslandsbezug »
Erbfälle mit Auslandsbezug http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei einem Erbfall können neben deutschem Recht in vielen Fällen auch ausländische Rechtsordnungen anwendbar sein. Dies kann die Durchsetzung…
Betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig »
Betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das LAG Düsseldorf hat entschieden, dass eine betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes…
Urteil des Bundesgerichtshofs ist Wegweiser für eine Vielzahl von Anlegern »
Urteil des Bundesgerichtshofs ist Wegweiser für eine Vielzahl von Anlegern http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof nimmt in seinem Urteil vom 18.09.2012 (AZ: XI ZR 344/11)…