Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam »
Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam GRP Rainer Viele der von Lebensversicherungen gebrauchten Vertragsklauseln hat der BGH nun bezüglich der Vergütungen für…
BAG urteilt zu Langzeitkranken »
BAG urteilt zu Langzeitkranken GRP Rainer Arbeitnehmer können auch für die Zeit, in welcher ihr Arbeitsverhältnis gesundheitsbedingt ruht, noch einen Anspruch auf Erholungsurlaub…
Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre »
Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre GRP Rainer Der Bundesgerichtshof hat sich für einen Unterhaltsanspruch der die Kinder betreuenden Mutter auch…
Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein »
Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein GRP Rainer Die Anleger der Schiffsfonds Ownership Tonnage III kommen wohl nicht zur Ruhe….
Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden »
Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden GRP Rainer Seit dem 13.06.2012 ist die Rücknahme der Anteile ausgesetzt. Die ursprünglich…
Fotokopie eines Testaments kann ausreichend sein »
Fotokopie eines Testaments kann ausreichend sein GRP Rainer Um den Nachweis erbringen zu können, dass jemand Erbe ist, muss üblicherweise das Testament im…
Limited Liability Partnership LLP soll Pendant in Deutschland bekommen »
Limited Liability Partnership LLP soll Pendant in Deutschland bekommen GRP Rainer Die Bundesregierung soll die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung für Freiberufler…
Der CS Euroreal in der Abwicklung »
Der CS Euroreal in der Abwicklung GRP Rainer In den kommenden fünf Jahren sollen die im Fondsvermögen des CS Euroreal vorhandenen Immobilien veräußert…
Bei Insolvenz einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann eine persönliche Haftung… »
Bei Insolvenz einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann eine persönliche Haftung der Gesellschafter bestehen GRP Rainer Die Prozessführungsbefugnis für die Geltendmachung von Forderungen gegen…
Bücherverlage dürfen Verbreitung von Bildmaterial nicht verhindern »
Bücherverlage dürfen Verbreitung von Bildmaterial nicht verhindern GRP Rainer Ein Fotokünstler, der einem Verlag ausschließliche Rechte an einem Auswahlband mit Lichtbildwerken einräumt, verliert…