Bundesverfassungsgericht: Sampling kann unter Umständen erlaubt sein »
Bundesverfassungsgericht: Sampling kann unter Umständen erlaubt sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/urheberrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hatte die Frage zu bewerten, ob die Kunstfreiheit ggf. höher zu bewerten ist…
Lkw-Kartell: Herstellern droht Rekordstrafe »
Lkw-Kartell: Herstellern droht Rekordstrafe http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Verschiedene Lkw-Bauer müssen mit einer Kartellstrafe rechnen, die es in dieser Höhe in der EU wohl noch nicht…
Steilmann SE: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet »
Steilmann SE: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht Dortmund hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Steilmann SE am 1. Juni 2016 eröffnet (Az.:…
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden »
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit…
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz »
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Videoüberwachung am Arbeitsplatz führt nicht zwangsläufig zu Schadensersatzansprüchen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt…
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft »
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Seit Anfang des Jahres befindet sich die MS Conny Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co….
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam »
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die unberechtigte Nutzung des Dienst-Computers für private Zwecke kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das…
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus »
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft…
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet »
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in…
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene »
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Deutsche Bahn muss mehr Wettbewerb zulassen. Das Bundeskartellamt hat festgestellt, dass sie beim…