OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin… »
OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unternehmen können im Logo nicht die Bezeichnung „Germany“ verwenden, wenn die…
Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke »
Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke eintragen lassen…
Hartmann Reederei: MS Köln im vorläufigen Insolvenzverfahren »
Hartmann Reederei: MS Köln im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Im Jahr 2010 bot die Hartmann Reederei den Schiffsfonds MS Köln zur Beteiligung an. Nun…
BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen »
BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unter bestimmten Voraussetzungen könne auch Apps für Smartphones oder andere mobile Endgeräte Werktitelschutz…
NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres… »
NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nci-new-capital-invest.html Es kommt wieder Bewegung in die insolventen Hartwieg-Fonds. Über die…
Steuerhinterziehung: Für die Selbstanzeige gibt es keine Lösung von der… »
Steuerhinterziehung: Für die Selbstanzeige gibt es keine Lösung von der Stange http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende 2015 hat der Bundestag grünes Licht für den automatischen Informationsaustausch…
Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger »
Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Eine Umfinanzierung soll den Fortbestand des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 64 sichern. Langfristige Kredite sollen abgelöst…
Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden »
Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat, muss mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen rechnen. Um einer Verurteilung zu entgehen,…
LAG Schleswig-Holstein: Keine fristgerechte Kündigung am Sonntag »
LAG Schleswig-Holstein: Keine fristgerechte Kündigung am Sonntag http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitgeber müssen bei der Kündigung eines Mitarbeiters Fristen beachten. Insbesondere kann an Sonntagen oder Feiertagen…
OLG Dresden: Werbung muss alle nötigen Preisangaben ersichtlich enthalten »
OLG Dresden: Werbung muss alle nötigen Preisangaben ersichtlich enthalten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Nach einem Urteil des OLG Dresden vom 12.01.2016 darf nicht mit Preisen geworben…