Schienenkartell: Strafverfahren gegen Zahlungsauflagen eingestellt »

21 Mai, 2015

Schienenkartell: Strafverfahren gegen Zahlungsauflagen eingestellt http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Im ersten Strafprozess um das sog. „Schienenkartell“ wurde das Verfahren am Landgericht Bochum eigestellt. Im Gegenzug sollen…

OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet für ordnungsgemäße Abführung der Sozialversicherungsbeiträge »

20 Mai, 2015

OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet für ordnungsgemäße Abführung der Sozialversicherungsbeiträge http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Der Geschäftsführer einer GmbH haftet für die ordnungsgemäße Abführung der Sozialversicherungsbeiträge. Das stellte…

Steuerhinterziehung: Straffreiheit durch Selbstanzeige »

20 Mai, 2015

Steuerhinterziehung: Straffreiheit durch Selbstanzeige http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erfüllt eine Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung alle Vorgaben, kann eine Strafverfolgung abgewendet werden. Ist die Selbstanzeige allerdings fehlerhaft, droht…

CS Euroreal wird seit drei Jahren abgewickelt – Schadensersatzansprüche der… »

20 Mai, 2015

CS Euroreal wird seit drei Jahren abgewickelt – Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Seit drei Jahren wissen die Anleger des CS Euroreal, dass der…

Steuerhinterziehung: Verhandlungsstrategie nach unwirksamer Selbstanzeige »

19 Mai, 2015

Steuerhinterziehung: Verhandlungsstrategie nach unwirksamer Selbstanzeige http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung ein Rekordniveau. Auch in diesem Jahr ist…

Pflichtteilsstrafklausel im Testament »

19 Mai, 2015

Pflichtteilsstrafklausel im Testament http://www.grprainer.com/Testament.html Bei einem Ehegattentestament (Berliner Testament) setzten sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben ein. Häufiger Bestandteil eines solchen Testaments ist…

BAG: Mindestlohn muss auch bei Krankheit und an Feiertagen gezahlt… »

18 Mai, 2015

BAG: Mindestlohn muss auch bei Krankheit und an Feiertagen gezahlt werden http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Arbeitnehmer haben auch im Krankheitsfall und an Feiertagen Anspruch auf Zahlung…

Steuerhinterziehung: Schwarzgeld im Nachlass – Selbstanzeige stellen »

18 Mai, 2015

Steuerhinterziehung: Schwarzgeld im Nachlass – Selbstanzeige stellen http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erben müssen unversteuertes Schwarzgeld im Nachlass unverzüglich den zuständigen Behörden melden. Geschieht dies nicht, machen…

UBS 3 Sector Real Estate: Schadensersatzansprüche der Anleger »

18 Mai, 2015

UBS 3 Sector Real Estate: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/UBS-3-Sector-Real-Estate-Europe.html In gut drei Monaten, am 05. 09. 2015, soll die Abwicklung des offenen Immobilienfonds…

OLG Konstanz zu Ermessensspielraum und Haftung des Geschäftsführers »

15 Mai, 2015

OLG Konstanz zu Ermessensspielraum und Haftung des Geschäftsführers http://www.grprainer.com/Geschaeftsfuehrerhaftung.html Geschäftsführer einer GmbH haben einen haftungsfreien Ermessensspielraum. Selbst bei unvertretbaren Geschäften wird die Haftung…