Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden »
Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden Wegen des Coronavirus plant das Bundesjustizministerium eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. So sollen Unternehmen geschützt werden, die aufgrund…
Corona – Folgen für die Unternehmen »
Corona – Folgen für die Unternehmen Unternehmen weltweit ächzen unter den Belastungen, die schwierige Zeiten für Unternehmer heraufbeschwören – ausgelöst durch die Corona-Pandemie….
Die Corona-Pandemie und das Arbeitsrecht »
Die Corona-Pandemie und das Arbeitsrecht Die Corona-Pandemie stellt in diesen Tagen das Arbeitsrecht komplett auf den Kopf. Die teils empfohlenen, teils angeordneten Schutzmaßnahmen…
Rabattforderungen und das Kartellrecht »
Rabattforderungen und das Kartellrecht Das Bundeskartellamt hat Lieferanten vor unverhältnismäßigen Rabattforderungen geschützt. Eine Möbelhauskette musste dabei erkennen, dass das Kartellrecht ihren Forderungen Grenzen…
BBZ Verlagsgesellschaft Plattformen für mehr Sichtbarkeit »
Die BBZ-Verlagsgesellschaft bietet ein umfassendes Netzwerk an branchenspezifischen und regionalen Internetportalen an. In Deutschland und Europa ermöglicht der erfahrene Anbieter kleinen…
Rechtsschutzversicherung: BGH beendet jahrzehntelange Diskussion über Direktanspruch gegenüber dem Anwalt… »
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az….
OLG Köln: Schutz für wettbewerbliche Eigenart »
OLG Köln: Schutz für wettbewerbliche Eigenart Auch wenn für ein Produkt kein Markenschutz besteht, kann es vor Nachahmungen wettbewerbsrechtlich geschützt sein. Das zeigt…
Urheberrecht – Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste… »
Urheberrecht – Streit um Nachvergütung geht nach BGH-Urteil in nächste Runde Das Urheberrecht kennt einen sog. „Fairnessausgleich.“ Ob ein Kameramann eines erfolgreichen Films…
LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden »
LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden Werden Äpfel lediglich in Deutschland verpackt, dürfen sie nicht die Ursprungsbezeichnung „aus Deutschland“ tragen….
BFH zur Umsatzsteuerpflicht von Aufsichtsräten »
BFH zur Umsatzsteuerpflicht von Aufsichtsräten Ein Aufsichtsrat ist nicht automatisch ein Unternehmer. Dementsprechend unterliegen seine Leistungen nicht zwangsläufig der Umsatzsteuer. Das hat der…