Beweis einer Testamentserrichtung nicht aufgrund von Behauptungen des Erblassers möglich… »

20 März, 2014

Beweis einer Testamentserrichtung nicht aufgrund von Behauptungen des Erblassers möglich – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Die Behauptungen eines Erblassers bezüglich der angeblichen Errichtung…

Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig – Versicherungsrecht »

19 März, 2014

Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Vereinbarung der Unkündbarkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung…

Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie – Erbrecht »

19 März, 2014

Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Besteht lediglich die Möglichkeit einer negativen Beeinflussung der geistigen Fähigkeiten…

Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden – Arbeitsrecht »

19 März, 2014

Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber darf trotz eines Diebstahlsverdachts keine heimliche Durchsuchung des…

Beweis der Falschberatung ohne detaillierte Wiedergabe des Beratungsgesprächs möglich –… »

18 März, 2014

Beweis der Falschberatung ohne detaillierte Wiedergabe des Beratungsgesprächs möglich – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zur Darlegung einer Falschberatung kann eine hinreichende Zusammenfassung der…

Regelungen für offene Immobilienfonds sollen verschärft werden – Kapitalmarktrecht »

18 März, 2014

Regelungen für offene Immobilienfonds sollen verschärft werden – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Nun sollen ab Ende Juli die Regelungen für offenen Immobilienfonds verschärft…

Kein Bauvorhaben ohne Baugenehmigung – Baurecht »

18 März, 2014

Kein Bauvorhaben ohne Baugenehmigung – Baurecht http://www.grprainer.com/Baurecht.html Die Erteilung einer Baugenehmigung ist für den Großteil von baulichen Maßnahmen zwingende Voraussetzung und…

Geschäftsführer einer GmbH haftet für nicht abgeführte Lohnsteuer – Gesellschaftsrecht »

17 März, 2014

Geschäftsführer einer GmbH haftet für nicht abgeführte Lohnsteuer – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Grundsätzlich muss ein Geschäftsführer einen Überblick über sämtliche Vorgänge der…

Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds »

17 März, 2014

Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Gleich drei Schiffe von König & Cie. stehen derzeit offenbar vor der Insolvenz. Betroffen…

Vermächtnisnehmer hat nur in besonderen Fällen einen Herausgabeanspruch des Vermächtnisses… »

17 März, 2014

Vermächtnisnehmer hat nur in besonderen Fällen einen Herausgabeanspruch des Vermächtnisses – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Ein vom Erblasser zu Lebzeiten verschenktes Vermächtnis kann…