Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen – Kapitalmarktrecht »

4 März, 2014

Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Von Schiffsfondsgesellschaften gewährte und später zurückgeforderte Ausschüttungen begründen nicht zwangsläufig…

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Markenrecht »

4 März, 2014

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Markenrecht http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen…

Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken… »

3 März, 2014

Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/Vorstand.html Geht der Vorstand im Rahmen seiner eingeräumten Rechte…

Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden – Steuerrecht »

3 März, 2014

Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden – Steuerrecht http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die Eheleute bis zur Trennung gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt,…

Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen… »

3 März, 2014

Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Verbraucher könnten aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs…

Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen – Arbeitsrecht »

28 Feb., 2014

Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung, weil er seine Entlohnung für nicht angemessen…

Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den… »

28 Feb., 2014

Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Aufgrund irreführender Angaben im Prospekt wurde die…

Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung »

28 Feb., 2014

Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erstmals allgemeine Leitlinien zur angemessenen Dauer eines…

BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht »

27 Feb., 2014

BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines Volljährigen kann laut Bundesgerichtshof (BGH) ohne den Nachweis…

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH –… »

27 Feb., 2014

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Im Sinne der Gesamtverantwortung haftet ein Geschäftsführer auch für…