OLG Köln zur Haftung von Eheleuten bei Verletzungen von Urheberrechten… »
OLG Köln zur Haftung von Eheleuten bei Verletzungen von Urheberrechten – Urheberrecht http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Verletzt ein Ehepartner das Urheberrecht eines anderen, so…
Nutzungen eines EDV-Warenwirtschaftssystems aufgrund eines Franchisevertrages – Franchiserecht »
Nutzungen eines EDV-Warenwirtschaftssystems aufgrund eines Franchisevertrages – Franchiserecht http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Für das Nutzungsrecht eines EDV-Warenwirtschaftssystems soll es insbesondere auf die Vereinbarungen im…
Schließungsrisiko offener Immobilienfonds aufklärungsbedürftig – Kapitalmarktrecht »
Schließungsrisiko offener Immobilienfonds aufklärungsbedürftig – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Darüber, dass offene Immobilienfonds geschlossen werden können, besteht grundsätzlich eine Aufklärungspflicht gegenüber dem Anleger….
Testamentarischer Ersatzerbe kein Nacherbe – Erbrecht »
Testamentarischer Ersatzerbe kein Nacherbe – Erbrecht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine testamentarische Anordnung, nach der für den Fall des kinderlosen Versterbens eines Erben ein…
Keine Reduzierung des Unterhaltsbedarfs volljähriger Kinder – Familienrecht »
Keine Reduzierung des Unterhaltsbedarfs volljähriger Kinder – Familienrecht http://www.grprainer.com/Familienrecht.html Der Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes soll sich nicht deshalb reduzieren, weil es…
Schiffsfonds Ownership I MS OS Rize unter vorläufiger Zwangsverwaltung –… »
Schiffsfonds Ownership I MS OS Rize unter vorläufiger Zwangsverwaltung – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Ownership-Emissionshaus-GmbH.html Der Schiffsfonds Ownership I MS OS Rize wurde vom…
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Zugriff auf beschlagnahmtes Vermögen für Geschädigte per Zwangsvollstreckung – S-und-K-Gruppe http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat eine Liste des beschlagnahmten Vermögens im…
Grundbuchberichtigung kann im Erbfall auch ohne Erbschein erfolgen – Erbrecht »
Grundbuchberichtigung kann im Erbfall auch ohne Erbschein erfolgen – Erbrecht http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Bei Vorliegen einer öffentlichen Testamentsurkunde kann das Grundbuchamt eine Grundbuchberichtigung…
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Verwendungsweck bei Gründung einer GmbH beachten – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Bei der Gründung einer GmbH kommen verschiedene Verwendungszwecke in Betracht. Neben der…
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Privatrechtlich vereinbarte Geheimhaltung und Sammelauskunftsersuchen – Steuerstrafrecht http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Einem Steuerauskunftsersuchen der Steuerfahndung steht es nicht entgegen, wenn privatrechtlich die Geheimhaltung steuerlicher…