EuG bestätigt Nichtigerklärung eines Geschmacksmusters »
EuG bestätigt Nichtigerklärung eines Geschmacksmusters Das EuG hat die Nichtigerklärung eines Geschmackmusters mit Urteil vom 14. März 2018 bestätigt. Grund: Das Geschmacksmuster wurde…
BGH: Vertikale Preisbindung ist unzulässige Wettbewerbsbeschränkung »
BGH: Vertikale Preisbindung ist unzulässige Wettbewerbsbeschränkung Vertikale Preisbindungen beschränken den Wettbewerb und stellen daher in der Regel einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar….
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EuGH: Selektives Vertriebsverbot bei Luxusartikeln »
EuGH: Selektives Vertriebsverbot bei Luxusartikeln Mit Urteil vom 6.12.2017 stellte der EuGH fest, dass ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren nicht gegen das unionsrechtliche…
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Unternehmensnachfolge frühzeitig planen »
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Unternehmensnachfolge frühzeitig planen Das Thema Unternehmensnachfolge brennt vielen mittelständischen Betrieben und Familienunternehmen unter den Nägeln. Die Suche nach…
P&R Container – Beunruhigende Nachrichten für Anleger »
P&R Container – Beunruhigende Nachrichten für Anleger Private und institutionelle Anleger können in P&R Container investieren. Nun gibt es beunruhigende Nachrichten vom Marktführer….
Umsatzsteuer bei Bitcoin und anderen virtuellen Währungen »
Umsatzsteuer bei Bitcoin und anderen virtuellen Währungen Bitcoin & Co. sorgten für einen regelrechten Boom bei Anlegern. Für Unsicherheit sorgt aber die Besteuerung….
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen »
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.:…
BFH zu verdeckten Gewinnausschüttungen und Schenkungssteuer »
BFH zu verdeckten Gewinnausschüttungen und Schenkungssteuer Bei Schenkungen unter Lebendenden fällt Schenkungssteuer an. Der Bundesfinanzhof hat nun mit aktuellen Urteilen zum Anfall der…
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos »
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt. Um freiwillig in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren,…