Fristlose Kündigung nach kontinuierlichem Aufbau von Minusstunden »
Fristlose Kündigung nach kontinuierlichem Aufbau von Minusstunden Flexible Arbeitszeiten sind heute in vielen Betrieben üblich. Dennoch müssen Arbeitnehmer ihre geschuldete Arbeitsleistung erbringen. Ansonsten…
Widerruf auch bei bereits gekündigten Lebensversicherungen möglich »
Widerruf auch bei bereits gekündigten Lebensversicherungen möglich Viele Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen erleben nicht das Ende ihrer Laufzeit, da sie schon vor Ablauf gekündigt…
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung »
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine…
Verstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google »
Verstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine…
Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen »
Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung…
Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren…
Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung »
Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses…
Arbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige »
Arbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu…
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig »
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem…
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching »
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung…