Rechtsschutzversicherung: Endlich Hoffnung für gebeutelte Anleger »
Der Bundesgerichtshof urteilt zu Gunsten der geschädigten Rechtsschutzversicherer – BGH erklärt Ausschlussklausel der Rechtsschutzversicherungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen für nichtig Neue Chance für…
Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen »
Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Ob jemand Urheber eines Filmes ist, bestimmt sich nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes…
Irreführung durch Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen »
Irreführung durch Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Ein wettbewerbswidriges Werbeverhalten kann unter Umständen in der Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen ohne Klarstellung des…
Private Vermögensverwaltung durch Banken »
Private Vermögensverwaltung durch Banken http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Vermögensverwaltung ist ein Dienstleistungsangebot von Kreditinstituten, welches darauf gerichtet ist, fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers…
Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer… »
Die Emissionsrichtlinien Die Emissionsrichtlinien, deren Umsetzung in das deutsche Recht wegen der strukturellen Kongruenz zu dem deutschen Benutzungsregime bisher am wenigsten Schwierigkeiten bereitete,…
Kündigungsinteresse bei Nutzung einer Mietsache zu beruflichen Zwecken »
Kündigungsinteresse bei Nutzung einer Mietsache zu beruflichen Zwecken http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Dass ein Vermieter seinem Mieter bei Eigenbedarf kündigen kann, ist vielen bekannt. Dass…
Das Mahnverfahren als Hilfe beim Forderungseinzug »
Das Mahnverfahren als Hilfe beim Forderungseinzug http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Nicht immer muss es eine Klage sein – Ein gerichtliches Mahnverfahren kann unter Umständen auch…
Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht »
Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine Vollmacht, die der Erblasser erteilt und die auch nach dessen…
Transparenzgebot bei vertraglichen Vorbehalten im Arbeitsvertrag »
Transparenzgebot bei vertraglichen Vorbehalten im Arbeitsvertrag http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Will ein Arbeitgeber den Rechtsanspruch auf freiwillige Zusatzzahlungen für den Arbeitnehmer vertraglich ausschließen, muss das…
Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? »
Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Es ist gesetzlich festgelegt, dass in einigen Sonderfällen der Rücktritt von Vertrag durch einen Käufer…