Vorliegen eines „Werks der Baukunst“ »
Vorliegen eines „Werks der Baukunst“ http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Nicht jedes Gebäude ist urheberrechtliche geschützt. Erforderlich ist vielmehr, dass es sich um ein sogenanntes „Werk…
Im Erbfall erlischt transmortale Vollmacht des Alleinerben »
Im Erbfall erlischt transmortale Vollmacht des Alleinerben http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Möchte der Alleinerbe und Bevollmächtigte des Erblassers über ein im Nachlass befindliches Grundstück verfügen,…
Bundesgerichtshof kippt Prospekthaftungs- und Effektenklausel »
Sie haben bisher keinen Kostenschutz erhalten? Durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sieht ein neuer Anlauf bei der Versicherung für eine neue Deckungsschutzanfrage erfolgsversprechend…
V+ Beteiligungs GmbH & Co. Fonds 1 KG: Gericht hält… »
Die Widerrufsbelehrung der Fondgesellschaft „V+ Beteiligung GmbH & Co. Fonds 1 KG“ (V+1) ist fehlerhaft. Diese Ansicht äußerte das Landgericht Berlin in einem…
Auch „Nicht-Banken“ kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen »
Auch „Nicht-Banken“ kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wurde nicht über geflossene Rückvergütungen aufgeklärt, können Anleger möglicherweise Schadensersatzansprüche haben und das nicht…
Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers »
Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Bei der „leichtfertigen“ Verletzung elementarer Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer kann dieser sich unter Umständen nicht auf bestehende…
Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung »
Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei…
Probleme beim Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point »
Probleme beim Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Auch an dem Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point soll die…
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern »
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Angeblich soll das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Daten von Steuersündern mit Konten in der Schweiz…
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters »
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen…