Neitzel & Cie.: MS Cornelia insolvent »
Neitzel & Cie.: MS Cornelia insolvent http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Neitzel & Cie. MS…
BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-Gesellschafter »
BGH zur Ausfallhaftung der GmbH-Gesellschafter http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html Verkauft ein Mitgesellschafter einer GmbH seine Anteile, scheidet er damit aus der Ausfallhaftung aus und haftet nicht…
Agrofinanz GmbH: BaFin ordnet Abwicklung an »
Agrofinanz GmbH: BaFin ordnet Abwicklung an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Finanzaufsicht BaFin hat der Agrofinanz GmbH die unverzügliche Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäft aufgeben. Die…
Überschuldeter Nachlass – Erbe haftet mit seinem Vermögen »
Überschuldeter Nachlass – Erbe haftet mit seinem Vermögen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Eine Erbschaft ist nicht automatisch mit Vermögen verbunden. Im Nachlass können sich auch Schulden…
Fristlose Kündigung nach „Arbeitszeitbetrug“ »
Fristlose Kündigung nach „Arbeitszeitbetrug“ http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Begeht der Arbeitnehmer „Arbeitszeitbetrug“, kann das den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags berechtigen. Das geht aus einem…
König & Cie. Renditefonds 64: Insolvenz trifft Anleger »
König & Cie. Renditefonds 64: Insolvenz trifft Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Für den König & Cie. Renditefonds 64 gab es offenbar keine Rettung mehr. Ende…
BGH: Fruchtsaft darf mit „lernstark“ werben »
BGH: Fruchtsaft darf mit „lernstark“ werben http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben wie „lernstark“ oder „Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ sind zulässige Angaben auf Lebensmitteln. Das…
Wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige »
Wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Der automatische Informationsaustausch von Bankdaten beginnt 2017. Schon jetzt können deutsche Fahnder in…
BGH zur Wertermittlung von Immobilien im Nachlass »
BGH zur Wertermittlung von Immobilien im Nachlass http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Der Wert von Immobilien im Nachlass orientiert sich an den zu erzielenden Verkaufspreisen und nicht…
BAG: Urlaubsanspruch erlischt mit Tod des Arbeitnehmers »
BAG: Urlaubsanspruch erlischt mit Tod des Arbeitnehmers http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin sorgt für Aufsehen. Demnach können sich Erben den Urlaubsanspruch eines…