Arbeitsgericht Berlin: Vor der wirksamen Kündigung steht oft die Abmahnung »
Arbeitsgericht Berlin: Vor der wirksamen Kündigung steht oft die Abmahnung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Bevor der Arbeitgeber eine wirksame Kündigung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html) aussprechen kann, muss er den…
Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an »
Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter…
BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln »
BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen wecken. Das hat der…
Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig…
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein »
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden…
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse »
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern…
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)dar. Daher sollte die Selbstanzeige…
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König…
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren »
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG…
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung »
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine…